Arbeitsrecht – BWS-Blog

Betriebsänderungen erkennen und aktiv mitgestalten

Arbeitsrecht / 25. Juni 2020 / Betriebsänderungen, Corona

Unternehmen verändern sich dauernd. Häufig ist dabei die Schwelle zu einer Betriebsänderung erreicht, nicht immer wird sie aber als solche erkannt. Im Vorfeld ist das nicht immer klar – doch abzuwarten, bis Betriebsräte Sicherheit haben, kann aber fatal sein. Die Folgen sind Interessenausgleich- und Sozialverhandlungen. Die wichtigste Grundregel lautet immer: Nie den Sozialplan unterschreiben, wenn […]

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Liquidität in Zeiten von Corona: Unternehmensentscheider fürchten Insolvenz

Arbeitsrecht / 25. Juni 2020 / Insolvenz

Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen die deutsche Wirtschaft in ihrer gesamten Breite. Mehr als 90 Prozent der Unternehmen spüren bereits jetzt negative Auswirkungen auf ihre Geschäfte. Das ist das Ergebnis der DIHK-Blitzumfrage zu den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus mit mehr als 15.000 Unternehmensantworten, die im April 2020 veröffentlicht wurde. Über 80 Prozent der Betriebe erwarten

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Weiterbildung online: WebSeminar-Angebot für dich

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht / 20. Mai 2020 / Webinare

Da du momentan nicht in unsere Tagungszentren kommen kannst, kommen wir eben zu dir. Unsere Webinare liefern dir kompakt, schnell und aktuell die Informationen, die du für deine Arbeit im Betriebsrat benötigst, direkt auf deinen Rechner. Übrigens: Jedes Webinar kannst du auch als Inhouse-Seminar für dein Gremium buchen. Die verschiedenen Schwerpunkte passen wir dafür gern

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Kündigung: Überstunden bleiben bei Freistellung bestehen

Arbeitsrecht / 22. Januar 2020 / Freistellungsphase, Kündigungsschutzklage, Überstunden

Regelt ein gerichtlicher Vergleich die Freistellung eines Arbeitnehmers bis zum Ende der Kündigungsfrist, bleiben Überstunden bestehen, wenn deren Abbau nicht im Vergleich festgeschrieben ist. Das hat das BAG entschieden. Ein Beispiel illustriert die Thematik.

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Gesetzliche Unfallversicherung: Kein Arbeitsunfall bei Sägearbeiten

Arbeitsrecht / 22. Januar 2020 / Arbeitsunfall, Unfallversicherung

Nicht jede Gefälligkeit ist versichert: Es liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn sich jemand verletzt, während er für eine Nachbarin Sägearbeiten mit einer Kreissäge ausführt – so das Thüringer Landessozialgericht. Darum geht es:

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Diese Neuregelungen für 2020 musst du kennen

Arbeitsrecht / 22. Januar 2020 / Arbeitslosenversicherung, Beitragsbemessungsgrenze, Datenschutz, Mindestlohn

Neues Jahr, neues Recht: Auch 2020 gibt es zahlreiche gesetzliche Änderungen, viele davon sind bereits seit 1. Januar gültig. Damit du auf dem Laufenden bist und weißt, was sich verändert hat, haben wir dir die wichtigsten Themen nach den Kategorien Arbeit, Soziales, Gesundheit, Integration und Öffentlicher Dienst zusammengestellt. Darüber hinaus gibt es einen ersten Ausblick

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Pausen dienen der Erholung

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit / 15. Oktober 2019 / Arbeitszeitrichtlinien, Erholung, Erreichbarkeit, Ruhepausen, Überstunden

Muss ein Beschäftigter, etwa im Polizeidienst, während einer Arbeitsunterbrechung erreichbar bleiben, befindet er sich nicht in Erholungszeit. »Pausen unter Bereithaltung« sind Arbeitszeit, die auf das Arbeitszeitkonto gehört – so das LAG Mecklenburg-Vorpommern. In dem Fall geht es darum, welchen Anforderungen eine Pause im Sinne des Gesetzes genügen muss, um als solche zu qualifizieren.

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Nur dreiwöchige Sperre bei Arbeitslosengeld-Bezug

Arbeitsrecht / 27. August 2019 / Arbeitslosengeld, Sperrzeit

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf das Sperrzeit-Urteil des Bundessozialgerichts vom 27. Juni 2019 reagiert und verhängt vorerst während des Bezugs von Arbeitslosengeld nur noch dreiwöchige Sperrzeiten, wie die »Soziale Sicherheit« 8/2019 berichtet.

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Kein unbefristeter Job wegen Beschäftigung vor 22 Jahren

Arbeitsrecht / 27. August 2019 / Befristung, unbefristet, Vorbeschäftigungsverbot

Stellt ein Arbeitgeber einen Beschäftigten erneut befristet ein, kann dieser nicht auf eine unbefristete Stelle klagen, wenn das frühere Arbeitsverhältnis schon 22 Jahre zurückliegt. Das Verbot der wiederholten Befristung ohne Sachgrund gilt in solchen Fällen nicht – so das BAG.

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Fristlose Kündigung wegen WhatsApp Nachricht

Arbeitsrecht / 27. August 2019 / Kündigungsschutzklage, Meinungsfreiheit, Probezeit

Verbreitet eine Angestellte per WhatsApp die unwahre Behauptung, ein Kollege sei wegen Vergewaltigung verurteilt, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt, auch wenn die Angestellte von der Unwahrheit nichts wusste. Die Meinungsfreiheit soll hier zurücktreten – so das LAG Baden-Württemberg.

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