Arbeitsrecht

Betriebsratswahlen

Betriebsratswahlen 2026

Suchen, finden, wählen! Kandidat*innen für die Betriebsratswahl 2026 Ihr seid eine gute Wahl. Ihr bringt euch ein und vertretet die Rechte und fundierte Meinungen für eure Kolleg*innen, für euch und im Sinne des Unternehmens, in dem ihr arbeitet. Klar ist: Nach wie vor sind Betriebe mit Betriebsrat auf Dauer erfolgreicher als Mitbewerber ohne die rechtlich […]

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Gesundheit am Arbeitsplatz

Gesundheit am Arbeitsplatz

Gesundheit am Arbeitsplatz Bleib in Bewegung – für mehr Wohlbefinden am Arbeitsplatz Ob du nun den Großteil des Tages sitzt oder viel im Stehen arbeitest: Einseitige Belastungen gehören für viele zum Berufsalltag und können auf Dauer zu Verspannungen, müden Beinen oder Rückenschmerzen führen. Doch das muss nicht sein – mit ein paar einfachen Maßnahmen kannst

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Arbeitsunfall

Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Was ist ein Arbeitsunfall und was nicht? Betriebsräte spielen mit ihrer Mitbestimmung und dem damit zusammenhängenden Gestaltungsspielraum eine bedeutende Rolle im Gesundheitsschutz in den Betrieben. Einer der zentralen Bereiche sind die Prävention und der Schutz vor einem Arbeitsunfall. Diese werden den Betriebsräten von den regulierenden Berufsgenossenschaften gemeldet. Zusätzlich erhält der Betriebsrat gesetzlich geregelt von den

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Mindestlohn

Mindestlohn Regeln: EU-Richtlinienreform

Für eine klare EU Mindestlohnrichtlinie Der Mindestlohn und seine Anpassung sorgen immer wieder für Diskussionen, sowohl in Deutschland als auch auf EU-Ebene. Manche Staaten stellen die 2022 beschlossene Mindestlohnrichtlinie sogar infrage. Schon das ist ein fatales Signal und findet seinen Ursprung in nicht genau definierten Punkten in der Richtlinie selbst. Für eine dauerhafte sozial gerechte

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Arbeitsrecht Figur

Arbeitsrecht: Wichtige Änderungen

Änderungen im Arbeitsrecht – Worauf es zu achten gilt Noch von der Ampelkoalition beschlossen, hat es Änderungen im Arbeitsrecht gegeben. Markante Punkte beinhaltet das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV), darin vor allem die Änderungen in den Bestimmungen zu Schriftform, Textform und qualifizierter Signatur bei wichtigen Dokumenten. Vorgänge können dadurch verschlankt werden, das ist erst einmal ein

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Arbeitszeugnis lässt sich per Vollstreckung erzwingen

Arbeitszeugnis lässt sich per Vollstreckung erzwingen

In dem Rechtsstreit ging es um die Ausstellung eines Arbeitszeugnisses für eine ehemalige Praxismanagerin einer Zahnarztpraxis, die zugleich die Ex-Ehefrau des Arbeitgebers ist. Der gewünschte Inhalt des Zeugnisses war mittels arbeitsgerichtlichen Vergleichs festgelegt. Zur Erzwingung der Verpflichtung aus dem Vergleich, ein wohlwollendes, qualifiziertes Arbeitszeugnis zu erteilen mit der Leistungsbewertung »stets zu unserer vollen Zufriedenheit« und

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Keine Gutschrift für Betriebsratsarbeit im Urlaub

Ein Betriebsratsvorsitzender hat keinen Anspruch auf eine Arbeitszeitgutschrift für Betriebsratstätigkeiten, die er in seinem Erholungsurlaub erbringt – so das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz. Darum geht es Der Arbeitgeber ist ein Unternehmen der Verpackungsindustrie mit unter 100 Arbeitnehmer:innen. In seinem Betrieb amtiert ein fünfköpfiger Betriebsrat. Der Betriebsratsvorsitzende bekam vom 19. bis 23.12.2022 fünf Tage Erholungsurlaub genehmigt. Diesen Urlaub

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Nichtraucherschutz erweitert

Gesundheitsschutz Das neue Cannabisgesetz bewirkt auch eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). So wurde der Nichtraucherschutz um den Schutz vor Rauch und Dampf von Cannabis erweitert. Denn das Passivrauchen von Cannabis kann auf die Dauer eine Gefährdung für die Gesundheit darstellen. Beschäftigte haben das Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Das schließt seit der Änderung des § 5

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Dienstplan muss gerecht sein

Der Arbeitgeber kann im Rahmen seines Weisungsrechts die Lage der Arbeitszeit bestimmen. Dabei muss er aber er auch die Interessen der Arbeitnehmer berücksichtigen. Ein Dienstplan muss billig und gerecht sein. Das war der Fall Die Arbeitnehmerin ist bei einem ambulanten Pflegedienst mit 40 Stunden pro Woche beschäftigt. Ihre konkrete Arbeitszeit legt die Arbeitgeberin monatlich im

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Betriebsratsanhörung bei Kündigung in Wartezeit

Auch bei einer Kündigung in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses ist der Betriebsrat anzuhören. Da das Kündigungsschutzgesetz noch nicht gilt, sind die Anforderungen allerdings geringer. Der Arbeitgeber muss lediglich die „subjektiven“ Kündigungsgründe nennen. Pauschale Werturteile reichen dafür aus – so das LAG Hamm. Innerhalb der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses ist das Kündigungsschutzgesetz (KSchG)

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