Entgelt und Arbeitszeit

Zu den Aufgaben von Betriebsräten gehört es, die Einhaltung von Tarifverträgen zu kontrollieren und ihre Umsetzung zu gestalten. In unseren Seminaren lernst du die wesentlichen Grundlagen für eine gerechte Arbeitsbewertung und Entgeltfindung. Wir beschäftigen uns außerdem mit der Gestaltung von Schichtplänen, Lebensarbeitszeit-Modellen und Maßnahmen zur alternsgerechteren Arbeit. Profitiere von der Betriebsratserfahrung der BWS-Referenten. Gemeinsam erörtern wir die Ausarbeitung von Betriebsvereinbarungen und weitere Möglichkeiten der betrieblichen Mitbestimmung.

BAG: Verfall von Aktienoptionen wegen Eigenkündigung rechtswidrig

BAG: Verfall von Aktienoptionen wegen Eigenkündigung rechtswidrig

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Entgelt und Arbeitszeit, Wirtschaft / / ,

Darum geht es Der Arbeitnehmer war von April 2018 bis August 2020 bei seiner Arbeitgeberin beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete durch fristgerechte Eigenkündigung des Arbeitnehmers. Im Jahr 2019 erhielt er ein Angebot auf Zuteilung von 23 virtuellen Optionsrechten (sog. »Allowance Letter«), das er durch gesonderte Erklärung annahm.  Für Mitarbeiter-Aktienoptionen galten eigene Bestimmungen des Arbeitgebers, die »Employee […]

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Elternzeit und Elterngeld in Deutschland sind rechtens

Elternzeit und Elterngeld in Deutschland sind rechtens

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitszeit, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze /

Das war der Fall Geklagt hatte ein Vater gegen die Bundesrepublik Deutschland. Er verlangte Schadensersatz wegen einer aus seiner Sicht fehlenden Umsetzung der EU-Richtlinie zur Familienstartzeit (Richtlinie EU 2019/1158 – Vereinbarkeitsrichtlinie). Der klagende Vater hatte nach der Geburt seines Kindes Erholungsurlaub genommen. Seiner Auffassung nach hätte ihm aber ein zweiwöchiger Vaterschaftsurlaub bzw. wegen der aus seiner

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EuGH: Klagefrist für Schwangere muss angemessen sein

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit / / , , , ,

Für Kündigungsschutzklagen gilt eine strenge Drei-Wochen-Frist. Eine Ausnahme gilt für Frauen, die erst nach der Kündigung von ihrer Schwangerschaft erfahren. Die Zwei-Wochen-Frist für eine verspätete Zulassung könnte für schwangere Arbeitnehmerinnen im Einzelfall aber zu kurz bemessen sein – so der Europäische Gerichtshof. Darum geht es Das Arbeitsgericht (ArbG) Mainz will geklärt wissen, ob die Zweiwochenfrist

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LAG Düsseldorf: Kein Inflationsausgleich während der Elternzeit

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit / / , , , , ,

Ein Tarifvertrag kann den Anspruch auf eine Inflationsausgleichsprämie während der Elternzeit ausschließen – darin liegt keine verbotene Benachteiligung der Mütter. Mit dieser Begründung hat das LAG Düsseldorf ein Urteil des Arbeitsgerichts Essen aufgehoben. Darum geht es Die Klägerin ist bei einer Kommune im Technischen Dienst beschäftigt. Sie befand sich vom 14.06.2022 bis zum 13.04.2024 in

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Gesetzlicher Mindesturlaub ist unverzichtbar

Arbeitsrecht, Arbeitszeit, Entgelt und Arbeitszeit / / , , ,

Der gesetzliche Anspruch auf Urlaub oder Urlaubsabgeltung während des Arbeitsverhältnisses kann nicht durch eine Vereinbarung ausgeschlossen oder beschränkt werden – so das Landesarbeitsgericht Köln. Beim gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch nach § 13 Abs. 1 Satz 3 BUrlG handelt es sich um unverzichtbare Ansprüche, so dass der Urlaubsanspruch oder der Abgeltungsanspruch durch eine Vereinbarung vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer

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Beweiswert erschüttert: Keine Entgeltfortzahlung

Entgelt und Arbeitszeit / / , , , , ,

Beschäftigte weisen durch die AU-Bescheinigung ihre Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer nach. Zweifel können bestehen, wenn sich Kündigungsfrist und Dauer der AU-Bescheinigung decken. Was müssen Beschäftigte in so einem Fall vortragen? Hinweise dazu gibt eine neue Entscheidung des LAG Mecklenburg-Vorpommern. Das war der Fall Der Beschäftigte war zwischen Oktober und Dezember 2022 mehrfach arbeitsunfähig erkrankt,

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Inflationsausgleichsprämie während der Altersteilzeit?

Arbeitsrecht, Arbeitszeit, Entgelt und Arbeitszeit, Mitbestimmung, Tarifrecht / / , , , , , , , ,

Eine tarifliche Ausschlussklausel, wonach Beschäftigte in der Passivphase der Altersteilzeit keinen Anspruch auf die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie haben, ist wirksam. In der tariflichen Differenzierung liege keine unzulässige Altersdiskriminierung, so das LAG Düsseldorf. Das war der Fall Der Kläger ist Arbeitnehmer eines Unternehmens der Energiewirtschaft. Er befindet sich in der für den Zeitraum vom 1.5.2018 bis

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BSG zur Versteuerung von Aufwendungen für Betriebsfeier

Entgelt und Arbeitszeit / / , , , , , , ,

Aufwendungen von mehr als 110 Euro je Beschäftigten für eine betriebliche Jubiläumsfeier sind als geldwerter Vorteil in der Sozialversicherung beitragspflichtig, wenn sie nicht mit der Entgeltabrechnung, sondern erst erheblich später pauschal versteuert werden. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG). Das war der Fall Das klagende Unternehmen feierte mit seinen Beschäftigten am 5.9.2015 ein Firmenjubiläum. Am 31.3.2016

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Teilzeitbeschäftigte: Verdoppelung der Arbeitszeit, Verdoppelung der Zulage

Arbeitsrecht, Arbeitszeit, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze / / , , , , ,

Das BAG hat einen wichtigen Meilenstein für die Rechte von Teilzeitbeschäftigten gesetzt: Eine Beschäftigte, die zuvor in Teilzeit beschäftigt war und ihre Arbeitszeit auf eine Vollzeitstelle aufstockte, hat auch einen Anspruch auf eine entsprechende Erhöhung ihrer Leistungszulage. Verdoppelt sich die Arbeitszeit, verdoppelt sich auch die Zulage. Die Arbeitnehmerin war von 1998 bis Juni 2007 bei

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Zu spät zur Arbeit wegen Streik: Das gilt für Beschäftigte

Arbeitszeit, Entgelt und Arbeitszeit, Mitbestimmung / / , , , , , , , , , ,

Streiks im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sind unbeliebt, aber legitime Mittel des Arbeitskampfs. Wer als Arbeitnehmer nicht im Ausstand ist, muss dennoch pünktlich zur Arbeit kommen. Sonst drohen im Einzelfall Abmahnungen oder Lohnkürzungen. Denn das Wegerisiko trägt jeder Arbeitnehmer selbst. Hier einige Tipps, wie Beschäftigte dem Ärger vorbeugen können. Wegerisiko liegt beim Arbeitnehmer Ein wichtiger

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