Lennart Helal

Einladung zum BEM muss datenschutzkonform sein

Arbeits- und Gesundheitsschutz, EDV und Datenschutz / / , , , ,

Ohne betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) sind krankheitsbedingte Kündigungen meist unzulässig. Anders sieht es aus, wenn der Betroffene das BEM ablehnt. Allerdings muss der Arbeitgeber ihn dafür ordnungsgemäß zum BEM eingeladen haben. Fehler und auch Datenschutzverstöße gehen zu Lasten des Arbeitgebers – so das LAG Baden-Württemberg. Darum geht es Ein Facharbeiter einer größeren Produktionsfirma in Süddeutschland ist […]

Einladung zum BEM muss datenschutzkonform sein Weiterlesen »

Schwerbehindertenrecht – Beschäftigter mit Behinderung: Neuer Arbeitsplatz vor Kündigung

SBV – Gute Arbeit – Ohne Barrieren / / , ,

Kann ein Arbeitnehmer wegen einer Behinderung seine Aufgaben nicht mehr erfüllen, darf der Arbeitgeber schon in der Probezeit nicht einfach kündigen. Er muss prüfen, ob er ihn auf einem anderen Arbeitsplatz beschäftigen kann, der seinen Fähigkeiten entspricht – sofern dies den Arbeitgeber nicht unverhältnismäßig belastet – so der Europäische Gerichtshof. Darum geht es Der dem

Schwerbehindertenrecht – Beschäftigter mit Behinderung: Neuer Arbeitsplatz vor Kündigung Weiterlesen »

Mitbestimmung – Warum eine mitbestimmungswidrige Personalauswahl gültig ist

Mitbestimmung / / , , ,

Das Verwenden einer mitbestimmungswidrig erstellten Auswahlrichtlinie hat keine Auswirkungen auf die personelle Einzelmaßnahme. Jedenfalls kann der Betriebsrat seine Zustimmung zu einer Einstellung nicht auf dieser Basis verweigern – so das LAG Köln. Das war der Fall Eine Rettungswache stellt einen neuen Rettungssanitäter ein. Dafür ist die Zustimmung des Betriebsrats erforderlich. Für das Auswahlverfahren bei Neueinstellungen

Mitbestimmung – Warum eine mitbestimmungswidrige Personalauswahl gültig ist Weiterlesen »

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht / / , , , , ,

Ohne erneutes BEM kann eine Kündigung unwirksam sein Erkrankt ein Beschäftigter nach Abschluss eines BEM nochmals länger als sechs Wochen, muss der Arbeitgeber das Verfahren erneut durchführen – auch innerhalb eines Jahres. Verzichtet er darauf, ist die Kündigung unwirksam – so das BAG. Das war der Fall Ein Produktionshelfer war nach langjähriger Beschäftigung mehrfach für

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) Weiterlesen »

Politische Bildung für Betriebsräte nach § 37,7 BetrVG – keine Zeit verschenken

Bildung, Mitbestimmung / / ,

Nimm deinen Anspruch auf politische Bildung für deine Betriebsratstätigkeit wahr und besuche eines unserer Seminare nach § 37,7 BetrVG. An erster Stelle steht hierbei für uns die betriebliche Praxis in den gesellschaftlichen Kontext zu setzen. Die Auswirkungen der politischen Entscheidungen und Veränderungen diskutieren wir mit deinen betrieblichen Erfahrungen. Gestalte die Zukunft deines Betriebes mit, indem

Politische Bildung für Betriebsräte nach § 37,7 BetrVG – keine Zeit verschenken Weiterlesen »

Sonderzahlungen rechtfertigen keine krankheitsbedingte Kündigung

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze, Tarifrecht / / , , , ,

Eine krankheitsbedingte Kündigung setzt voraus, dass für den Arbeitnehmer auch in Zukunft weitere erhebliche Fehlzeiten zu erwarten sind. Zudem muss der Arbeitgeber darlegen, dass ihn dies wirtschaftlich unzumutbar belastet. Dabei kann er sich nicht auf freiwillige Sonderzahlungen oder Leistungen wie Krankengeldzuschüsse oder Urlaubsgeld berufen, die nicht von der Arbeitsleistung abhängen – so das BAG. Das

Sonderzahlungen rechtfertigen keine krankheitsbedingte Kündigung Weiterlesen »

3-G am Arbeitsplatz: Corona-Test-Verweigerer bekommen kein Gehalt

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, Corona, Gesetze, Tarifrecht / / , ,

Wer verpflichtende Corona-Tests verweigert, muss nicht beschäftigt werden und bekommt auch kein Gehalt. Ein Test stelle keinen unverhältnismäßigen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dar – so das LAG München. Derzeit gilt überall 3-G am Arbeitsplatz. Wer nicht geimpft oder genesen ist oder dies dem Arbeitgeber nicht offenbaren will, muss sich testen lassen. Sonst drohen massive

3-G am Arbeitsplatz: Corona-Test-Verweigerer bekommen kein Gehalt Weiterlesen »

Neue Gesetze: Das ändert sich in 2022

Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze / / , , , , , ,

Die neue Regierung ist erst vor kurzem gestartet, hat aber schon eine ganze Reihe kurzfristiger Regelungen zur Covid-19-Pandemie beschlossen. Dagegen stehen die im Koalitionsvertrag vereinbarten Gesetzesprojekte überwiegend noch aus. Hier ein Überblick über die Änderungen, die man schon für 2022 beachten muss. Impfpflicht Bis zum 15. März müssen Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen

Neue Gesetze: Das ändert sich in 2022 Weiterlesen »

Digitale Fachtagung „EU, USA und China – das transformationspolitische Triell“

Bildung /

In den drei Wirtschaftsräumen EU, USA und China lebt ein Drittel der Weltbevölkerung, sie erzielen 60 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung und verursachen die Hälfte der globalen CO2-Emissionen. Sie bekennen sich zum Klimaschutz und zum Pariser Klimaabkommen, doch ihre transformationspolitischen Vorstellungen, Vorgehensweisen und Interessen divergieren stark. Die drei Wirtschaftsräume unterstützen ihre heimischen Industrien bei der Transformation

Digitale Fachtagung „EU, USA und China – das transformationspolitische Triell“ Weiterlesen »

„Mit.Mut.Machen.“ – Bildungsprogramm für starke Gewerkschaftsarbeit

Bildung / / ,

Die Solidarität – die Identität der Gewerkschaftsbewegung – wurde in den letzten Monaten zum Teil stärker gelebt denn je. Es liegt jetzt auch an uns, dass sich die Gesellschaft für die Zukunft etwas davon bewahrt. Um den Wandel mitzugestalten, müssen extrem viele und aktive Gewerkschafter*innen ihre Interessen vertreten und sich in den politischen und gesellschaftlichen

„Mit.Mut.Machen.“ – Bildungsprogramm für starke Gewerkschaftsarbeit Weiterlesen »